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Einwohnerversammlung am 22.04.2016 um 18:00 Uhr in der Charles-Dickens-Grundschule

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Einladung zur Einwohnerversammlung am 22.04.2016 um 18:00 Uhr
Öffentliche Beteiligung zum Bebauungsplan 4-59VE

Liebe Nachbarinnen, liebe Nachbarn,

wir haben bei der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag zu einer Einwohnerversammlung gestellt. Daher möchten wir Sie einladen am

22.04.2016 um 18:00 Uhr
in der Charles-Dickens-Grundschule
(Dickensweg 15 in 14055 Berlin)

 

dieser Einwohnerversammlung beizuwohnen. Es werden ebenfalls Vertreter des Bezirksamtes, der Bezirksverordnetenversammlung, der jeweiligen Fraktionen und Parteien (CDU, SPD, Die Grüne, die Piraten, Die Linke), des Berliner Mieterverein e.V. sowie vermutlich Vertreter der Deutsche Wohnen AG anwesend sein und hoffentlich Antworten zu unseren und Ihren Fragen haben.

In der Zeit vom 04.04. bis 06.05.2016 besteht die Möglichkeit einer Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung des Bebauungsplans 4-59 VE im Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf. Da der Bebauungsplanentwurf 4-59 VE unverständlicherweise im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt wird, soll von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen werden. Wir bitten und rufen Sie daher auf, sich über die genaue Planung zu informieren und sich einzubringen, um Ihre Bedürfnisse und Interessen zu schützen.

Offizielle Ankündigung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Öffentliche Beteiligung zum Bebauungsplan 4-59VE

 

Ziel/Zweck: Entwicklung eines Wohngebiets

Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan 4-59 VE sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine dem Geltungsbereich angemessene bauliche Verdichtung geschaffen werden. Nach Rückbau der Bestandsgebäude ist die Schaffung einer neuen Siedlungsstruktur mit einer drei- bis viergeschossigen Bebauung geplant. Neben ca. 580 Wohnungen sollen auch die erforderlichen Infrastruktureinrichtungen entstehen.

Sie haben nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuchs (BauGB) die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen und nach Erläuterung der Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planung hierzu Stellungnahmen abzugeben. Das Anhörungsergebnis wird in die weitere Planung einfließen. Der Bebauungsplanentwurf 4-59 VE wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt; von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird abgesehen.

B-Plan_4-59_VE

(Bild: Geltungsbereich 4-59VE Quelle: BA-CW)

Zeit:

  1. April bis einschließlich 6. Mai 2016 während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 8.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Donnerstag von 8.30 Uhr bis 18.00 Uhr und Freitag von 8.30 Uhr bis 15.30 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung unter der Rufnummer 9029-15153 auch außerhalb dieser Sprechzeiten.

 

Ort:

Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin,

Abt. Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten, Stadtentwicklungsamt, Fachbereich Stadtplanung, Hohenzollerndamm 174-177, 10713 Berlin, 3. Stock, Zimmer 3135

Quelle: BA-CW

Wir haben bereits eine erste Fragenliste aufgestellt, diese können Sie sich hier herunterladen.

Mit besten Grüßen

Steffen Unger

 

Ein Hin und Her – die Einwohnerversammlung nun doch früher?

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Die Einwohnerversammlung der Siedlung Westend wird nun vermutlich eher Ende April stattfinden, also bald. Sofern die Aula der Charles-Dickens-Grundschule verfügbar ist, wird die Einwohnerversammlung am 22.04.2016 um 18:00 Uhr starten. Hoffen wir, dass die nächsten Tage nun den konkreten Termin bringen.

Wenn die Politik versucht etwas simples wie eine Einwohnerversammlung zu planen…

Bürgerbegehren für den Naturflächenerhalt in Charlottenburg-Wilmersdorf

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Nachdem trotz Bürgerentscheid in 2014 die Kleingartenkolonie Oeyenhausen und damit langjährige Naturflächen dank „Rot-Grün“ hälftig zerstört worden sind, bringen nun die Kleingartenverbände zusammen mit mehreren Bürgerinitiativen ein Bürgerbegeheren zum Erhalt von Natur- und Grünflächen an den Start.

Der Ablauf:

Vorraussetzung für das weitere Verfahren für einen Bürgerbegehren, ist das Sammeln von 7.500 Unterschriften von Unterstützern.

Unterschriftsberechtigt ist, wer zum Zeitpunkt der Unterschrift mindestens 16 Jahre alt ist, aus der EU stammt und seit 3 Monate in Charlottenburg-Wilmersdorf polizeilich gemeldet ist (Haupt- oder alleiniger Wohnsitz).

Sind die 7.500 Unterschriften gesammelt, ist das Bürgerbegehren erfolgreich. Die BVV hat zwei Monate Zeit, die Ziele des Bürgerbegehrens zu übernehmen. Tut sie das nicht, findet innerhalb von vier Monaten ein Bürgerentscheid statt. Ziel der Initiatoren ist ein Bürgerentscheid zum Tag der Berlin-Wahl am 18.09.2016.

Den Vordruck für die Unterschriftenliste findet Ihr hier zum Download.

Die ausgefüllten Unterschriftenlisten könnt ihr gerne bei uns abgeben oder auch direkt an Frau Rouhani senden:

BVV-Büro
– z.Hd. Frau Nadia Rouhani –
Otto-Suhr-Allee 100
10589 Berlin

Jede einzelne Unterschrift zählt und trägt dazu bei über jahrzehnt gewachsende Naturflächen zu erhalten. Dies ist nicht nur einfach ein Bürgerbegehren, es sollte doch auch zeigen, dass die Bürger sich langfristig in Zeiten des Klimawandels gedanken über die Stadtentwicklung für die kommenden Generationen machen. Das kurzsichtige und fahrlässige Verhalten von SPD und B90/Grüne besonders im Bereich der Stadtentwicklung und des Umweltschutz sollte bei der nächsten Wahl berücksichtigt werden.

 

 

Gruenflaechen_sind_nicht_Gruenflaechen

BVV beschließt den Antrag zur Einwohnersammlung der Siedlung Westend einstimmig!

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Das Büro der Bezirksverordnetenvorsteherin Frau Stückler (CDU) teilte mir heute mit, dass die BVV den Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung einstimmig beschlossen hat. Der finale Termin steht leider noch nicht fest, wird sich aber auf Ende Mai 2016 verschieben. Im Moment wurde der 26.05.2016 anvisiert. Den genauen Termin mit Details und die weitere Abstimmung wird es nach den Osterferien geben.

Daher wünsche ich allen Nachbarn eine entspannte und schöne Osterzeit!

Nächste Einwohnerversammlung der Siedlung Westend voraussichtlich im April 2016

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Liebe Nachbarn,

nachdem Bezirksstadtrat Hr. Schulte (SPD) gegenüber der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf anklingen ließ, dass in Sachen Siedlung Westend nun ein Antrag zum Bebauungsplanverfahren gestellt worden ist, wurde von uns im gleichen Zuge im Februar ein Antrag auf eine Einwohnerversammlung gem. §42 BezVerwG bei der BVV gestellt. Vielen Dank an Frau Rouhani(fraktionslos B90/Die Grüne) für die stetigen Informationen und Unterstützung.

Dieser Antrag wurde im Ältestenrat der BVV am 09.03.16 beratschlagt und nun zur Abstimmung gebracht. Für die Zustimmung des Antrages ist die Zustimmung von min. einem Drittel der Bezirksverordneten notwendig. Dies sollte daher keine Hürde sein.

Nach Rücksprache mit der BV-Vorsteherin Frau Stückler (CDU) haben wir als Versammlungsort die Aula der Charles-Dickens-Grundschule vorgeschlagen und als Versammlungsleiterin um die BV-Vorsteherin gebeten.

Den Antrag an die BVV mit der DS-Nr. 1582/4 gibt es weiter unten als PDF zum Download.

An dieser Versammlung werden, wie auch bei der letzten Bewohnerversammlung, wieder einige Vertreter der BVV, aber auch Vertreter des Bezirksamtes und vermutlich auch der Deutsche Wohnen teilnehmen. Die Einladung der Bewohner erfolgt seitens des BVV-Büros nur durch die lokale Presse, welche daher vermutlich ebenfalls anwesend sein wird.

Wir sind jedoch schon vorbereitet alle Bewohner genau zu informieren und warten nur noch auf den genauen Termin.

Das „grüne“ Licht für die Aufstellung des Bebauungsplans und dem damit verbundenen Verfahren heißt nicht, dass die Deutsche Wohnen nun mit dem Abriss und Neubau nach ihren Wünschen beginnen darf. Es heißt lediglich, dass die Deutsche Wohnen einen B-Plan einreichen darf und dieser nun geprüft wird. Man sollte sich von dem Marketing und ggf. durch die Wohnberater der Deutsche Wohnen nicht verunsichern lassen oder dies falsch interpretieren.

Dennoch empfiehlt es sich, dass die Mieter bereits jetzt aktiv ihre Forderungen an die Deutsche Wohnen stellen und diese damit konfrontieren, sollte es eventuell irgendwann zu einem Neubau kommen.

Hier gilt es, eine gleiche Netto-Kaltmiete Euro/qm zu fordern, weiter z.B. eine freie Wohnungswahl (Vergrößerung/Verkleinerung), die Lage der Wohnung, Ausstattungsmerkmale, Mietminderungen während der Bauarbeiten und vor allem eine angemessene Aufwandsentschädigung für die Umsetzungen und den Wertverlust des Inventars weit jenseits der bisher angebotenen 500,00 Euro, etc. Die Beratung durch einen Rechtsbeistand empfiehlt sich. Die Reaktion der Deutsche Wohnen sollte dann auch aktiv an die Bezirksverordneten weitergegeben und kommuniziert werden.

Sobald wir den Termin der Einwohnerversammlung wissen, werden wir alle Bewohner, als auch die umliegenden Anwohner, über den Termin per Posteinwurf informieren.

Sicherheitshalber werden wir die Bezirksverordneten, als auch die Deutsche Wohnen an diese Versammlung und den Termin erinnern.

Wir haben ebenfalls schon eine Liste mit wichtigen Themen erstellt, diese werden wir dann ebenfalls der Einladung beifügen und hier veröffentlichen.

Mit besten Grüßen!

Download BVV-Antrag DS-Nr_1582_4

Resümee der Mieterversammlung vom 09.10.2015

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Mieterversammlung-091015Wir hatten leider niemanden als Protokollant bestimmt, daher kann ich nur ein kurzes Resümee von der Mieterversammlung vom 09.10.2015 aus meiner Sicht wiedergeben.

Die Diskussionsrunde mit den Bezirksverordneten(BV) war sehr offen und entwickelte eine schöne Eigendynamik. Es wurde kurz über die Veranstaltung der Deutsche Wohnen AG(DW) für die BV berichtet. Wie bereits bekannt basierten die präsentierten Daten der DW auf Notizen und Fragen aus Mietergesprächen und weniger auf einer einheitlichen Umfrage.

Die Ergebnisse unserer Mieterumfrage basierten auf Antworten von klaren und eindeutigen Fragen zum Abriss der Siedlung Westend. Es ist aus unserer Mieterumfrage eindeutig zu erkennen, dass die Mieter keinen Abriss der Siedlung wollen. Vermutlich zeigt die Auswertung der DW auf Grund der Interpretationen der Mietergespräche ein falsches Bild.

Es wurde seitens der BV mehrfach klargestellt, dass zum Zeitpunkt der Versammlung keine Anträge zur Änderung des Bebauungsplanes vorlagen. Daher wird ein Abriss in absehbarer Zeit nicht anstehen. Die anwesenden BV der unterschiedlichen Parteien haben auch mitgeteilt, dass die Bestandsmieter geschützt werden müssen. Solange die aktuellen Kaltmieten der Bestandsmieter für die Zukunft nicht gesichert sind, werden die BV einem Abriss auf Kosten der Bestandsmieter nicht zustimmen.

Die BV teilten außerdem Ihre großen Bedenken und Zweifel gegenüber den Verdichtungsplänen, die damit verbundene Verdreifachung der Wohnungen und dem Umgang mit den Bestandsmietern seitens der DW mit.

Die BV empfanden es auch wichtig wieder mit den Mietern in Kontakt zu treten, daher wird dies nicht die letzte Mieterversammlung gewesen sein.

Unsere nächsten Pläne sind es, die Arbeiten des Hausmeisters, der Hausreinigung, der Gartenpflege und des Winterdienstes zu kontrollieren und protokollieren. Für eine einfache Protokollierung der Mängel und den Austausch dieser Protokolle soll eine Internetseite in Anlehnung an die Leitungsbeschreibungen der beauftragten Firma „3B“ erstellt werden. Über diese Internetseite können dann neben den Mängelbeschreibungen auch entsprechende Fotos hochgeladen werden. Am Ende soll ein entsprechendes PDF generiert werden. Diese Mängelmeldungen können dann innerhalb der Mieterschaft ausgetauscht und an die DW gesandt werden. Ziel ist es die Mängel bei diesen Betriebskostenpositionen festzuhalten und ggf. entsprechende Kürzungen bei der Betriebskostenabrechnung zukünftig geltend zu machen.

Da die Protokollierung der Bäume sehr umfangreich sein wird, entstand in der Mailingliste die Idee der „Baumpaten“. Dazu gibt es hier zu gegebener Zeit weitere Informationen.

Wenn ich etwas nicht korrekt wiedergegeben habe, bitte ich um eine kurze E-Mail.

Vielen Dank.

Zur Auswertung unserer Mieterumfrage 2015 – Präsentation der Mieterversammlung

Auswertung unserer Mieterumfrage 2015 – Präsentation der Mieterversammlung

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Vorab gibt es hier schnell schon einmal den Download zu den Umfrageergebnissen unserer Mieterumfrage 2015.
(Es wurden nur eindeutig beantwortete Fragen in die Auswertung einbezogen, daher gibt es kleine Differenzen bei den ausgewerteten „Antworten“.)

Vielen Dank für die gute und offene Diskussionsrunde an die anwesenden Mieter und vor allem an die folgenden Bezirksverordneten:

Herr Förschler (CDU)
Herr Garmer (CDU)
Frau Rouhani (B90/die Grünen)[fraktionslos]
Herr Schlosser (Piraten)
Frau Timper (SPD)
Herr Wapler (B90/die Grünen)
(alphabetische Reihenfolge)

Und wie immer einen herzlichen Dank an den Berliner Mieterverein e.V. in Person von Frau Werner und Frau Pohl für die Unterstützung und stetige Teilnahme.

Leider hat sich die Deutsche Wohnen AG zu unserer Einladung weder geäußert, noch ist jemand erschienen.

Die Weg ist eindeutig: Keine Angst haben. Hier bleiben. Der Abriss ist aktuell nicht in Sicht und kommt auch nicht auf Kosten der Mieter.

Download Präsentation Mieterversammlung 09-10-2015

Die Gerüchteküche um den Hausmeister und die vermutliche Ablehnung eines Bauantrages?

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Es ist immer wieder ein schönes Spiel, die „stille Post“ und spannend zu erleben, was für Gerüchte sich durch eine ganze Siedlung bahnen können und das ohne die modernen Medien.

Ob der Hausmeister dies in die Welt gesetzt hat, kann man vermutlich nicht mehr ergründen.

Fakt jedoch ist, dass es seitens der CDU einen Antrag in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf gibt, in dem das Bezirksamt sicherstellen soll, dass die Deutsche Wohnen in Ihrem Bauvorhaben genügend PKW-Stellplätze zur Verfügung stellt. Pro Wohneinheit soll min. ein Stellplatz entstehen. Bei bisher geplanten 600 Einheiten, wären das 600 Stellplätze.

Vermutlich noch immer viel zu wenig, wenn man bedenkt, dass viele Mieter und Familien mittlerweile schon zwei PKWs besitzen.

Ohne Tiefgarage wären das bei einer Größe eines PKW-Stellplatzes von 11,5m² im Gesamten ca. 6900 m² Fläche, die dann neu eingeplant werden müssten. Stellt sich die Frage, wer muss hier nachgeben? Die Deutsche Wohnen bei Ihren geplanten Einheiten oder wie so häufig die Grünflächen und Bäume, welche sowieso immer im Weg stehen?

Hoffen wir mal auf den Sinn und Verstand der Politik, die CDU winkt anscheinend nicht jede unsinnige Bauplanung einfach durch.

Download Drucksache BVV Ch/Wi 1322-4 Pflichten des Bauherren

Quelle: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp

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Nach der Sommer- und ungeplanten frühen Babypause, nun wieder „online“ 🙂

Ein Schreiben an die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und wie geht es weiter?

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Liebe Nachbarn,

im Zuge der stillen Einladung der Fraktionen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf (BVV C-W) durch die Deutsche Wohnen Ende Mai, wurde in unserer Arbeitsgruppe ein Schreiben an die BVV verfasst. Nachdem uns von diesem Treffen – leider erst letzte Woche – berichtet worden ist, haben wir dies letzte Woche an die Verordneten der BVV C-W gesandt.

Die Auswertung unserer Umfrageergebnisse wird hoffentlich noch diese Woche abgeschlossen sein. Diese werde dann ebenfalls an die Verordneten vorab zugesandt. Die Ergebnisse erhaltet ihr ebenfalls per E-Mail. Die Nachbarn, welche nicht an der Mailingliste angemeldet sind, erhalten eine Version in Papierform.

Wir wissen, die Sommerferien stehen vor der Tür, wir möchten euch aber schon mal einen Hinweis geben, dass wir eine selbstgestaltete Mieterversammlung im September planen. Wir möchten dort offen mit der „Politik“ diskutieren, ebenfalls auf der Agenda sollen aber auch die Betriebs- und Heizkostenabrechnung und das weitere Vorgehen stehen.

Wenn jemand wichtige Gesprächsthemen hat, welche wir mit aufnehmen sollen oder falls jemand bei der Organisation aktiv mitwirken kann und möchte, den möchten wir ermutigen und bitten sich per E-Mail mit uns in Verbindung zu setzen. Wir brauchen noch Aktive die mit „anpacken“ und aktiv gestalten wollen. 🙂

Wir sind mittlerweile sehr gut vernetzt, haben ein eigenes Projektmanagementportal, einen Dateisyncronisationsserver und können auf Wunsch auch ein kostenloses E-Mailkonto zur Verfügung stellen. Das spart etwas Zeit, welche wir durch Beruf und Familie nicht immer haben.

Sonnige Grüße!

Download des Schreiben an die BVV (PDF)

Umfrage zum Neubau der Siedlung Westend und weitere Kontaktmöglichkeiten in den sozialen Netzwerken

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Liebe Nachbarn,

auch wenn die Post den Streik angekündigt hat und heute auch noch ein Feiertag ist, habt ihr heute schon teilweise die Umfrage in euren Briefkasten eingeworfen bekommen. Vielen Dank an die fleißigen Helfer die heute unterwegs waren!

Wir hoffen auf eine ebenso hohe Beteiligung wie bei unserem Betriebs- und Heizkostenanschreiben.

Wenn ihr euch unsicher seid, was ihr in welche Felder eintragen müsst oder ihr nicht wisst wo ihr die Daten in euren Unterlagen findet, dann setzt euch mit uns in Verbindung.

Wenn ihr bestimmte Fragen nicht beantworten wollt oder könnt, so lasst diese Fragen bitte einfach offen. Auch wenn ihr vielleicht nur eine Frage beantworten wollt, helft ihr uns auch mit dieser einen Antwort weiter.

In dem Anschreiben findet ihr einige Rufnummern, ihr könnt uns eine E-Mail schreiben oder das Kontaktformular verwenden. Die Umfrage könnt ihr euch auch hier noch einmal im PDF downloaden.

Zusätzlich sind wir seit heute auch frisch in den sozialen Netzwerken zu finden!

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E-Mail: fragen[at]siedlung-westend.com
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